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BMVBS zur Unwirtschaftlichkeit und Planungseinstellung

Im Inpassingsplan 2012 sind neue Zahlen zu den Kosten und zum Nutzen-Kosten-Verhältnis auch der B 258n veröffentlicht worden. 

Da sie von den bisher auch vom Bundesverkehrsministerium (BMVBS) veröffentlichten Zahlen abweichen, haben wir das BMVBS aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen.

Wir haben den Brief an den Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer adressiert, weil sich die Niederländischen Planer immer noch auf ein Schreiben von ihm aus dem Jahr 2011 beziehen, in denen er angeblich die Realisierung des Projekts B 258n in Aussicht gestellt hat. 

Da die Realisierung aber inzwischen aus vielen Gründen mehr als fragwürdig ist, würden wir es für korrekt halten, wenn der Bundesverkehrsminister seine Darstellung gegenüber den niederländischen Behörden revidiert.

Unser Schreiben an Dr. Peter Ramsauer vom 10.08.2012

Leider hat Herr Dr. Peter Ramsauer uns nicht persönlich geantwortet. Ob er sich persönlich erneut an die Niederländer wendet, wissen wir nicht. Wir gehen davon aus, dass dem nicht so ist.

Das Antwortschreiben des BMVBS beinhaltet im wesentlichen die Aussage, dass man von den neuen Zahlen nix weiß und sie nicht geprüft hat. Mit der Begründung, dass die "nordrhein-westfälische Straßenbauverwaltung" die Planung nicht mehr weiterführt und deshalb auch keine neuen Zahlen errechnet und geprüft wurden.

Von Seiten des BMVBS sieht man sich offenbar nicht in der Lage, den Widerspruch insbesondere zu der eigenen, positiven Wirtschaftlichkeitsberechnung (NKV= 2,8) und der niederländischen, negativen Berechnung (NKV=0,6) zu beurteilen. 

Immerhin bestätigt das BMVBS die Einstellung der Planung der B 258n und dass die Frage, ob die B 258n in den Bundesverkehrswegeplan 2015 aufgenommen wird, gemeinsam mit dem Land NRW entschieden werden wird. Ein erneuter Alleingang einzelner, einflussreicher Personen wird damit hoffentlich ausgeschlossen sein.

Antwort des BMVBS vom 24.08.2012